SPD möchte das Internet zensieren

„Das sind doch alles Verschwörungstheorien“, hieß es.
„Da steht doch ganz klar ‚Nur kinderpornografische Inhalte‘ und nichts anderes“, wurde erklärt.
„Das BKA kann sehr wohl ohne Richter entscheiden was in diese Kategorie fällt“, sagte man.

Und nun? Nun erwägt die SPD die Internetsperren auf politische Inhalte auszuweiten.

Ich weiß gar nicht mehr, was ich dazu noch sagen soll? Lasst es Euch einfach auf der Zunge zergehen. Ich kann nur hoffen, dass der Widerstand in der Bevölkerung gegen so eine Regierung weiter wächst. Es stehen ja einige Wahlen an in der nächsten Zeit. Tut Euch selbst einen Gefallen und GEHT ZUR WAHL. Nicht wählen bringt überhaupt nichts.

Nachtrag:
Wiefelspütz selbst dementiert diese Aussagen. Keine Silbe sei von ihm autorisiert gewesen. Nun steht also zumindest mal Aussage gegen Aussage. Dass ich den Politikern nicht mehr wirklich traue dürfen sie sich selbst zuschreiben und dass am Wahltag niemand schlechte Presse über sich lesen möchte ist auch klar.
Ich weiß nicht, ob die Zeitung da etwas „erfunden“ oder „absichtlich falsch verstanden“ hat (auch Zeitungen sind keine Heiligen). Wenn ich mir aber die vergangen Diskussionen anschaue (Mögliche Ausweitung der Sperren auf nicht staatliches Glücksspiel oder gegen Urheberrechtsverletzungen etc.) dann halte ich es durchaus für denkbar, dass ein Politiker schon mal laut über andere Maßnahmen nachdenkt. Ob es in diesem Fall so war? Ich weiß es nicht.

1 Kommentar zu “SPD möchte das Internet zensieren

  1. Schon interessant, dass sowas gerade zum Wahltag veröffentlicht wird …

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