Köhler unterschreibt Internetsperren

Wenn Dummheit und mangelnde Courage zusammen treffen, dann wird es gefährlich. Das lehrte man uns schon in der Schule und auch unseren Eltern und deren Eltern. Offenbar hilft das aber nicht. Gelerntes Grundwissen scheint zu weichen wenn man bestimmte Ämter einnimmt.

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Politiker sind ganz offensichtlich sehr anfällig für so etwas. Ich möchte hier klar stellen, dass ich nicht „die Politiker“ verallgemeinern möchte. Schaut man sich aber solche in den höheren Position genauer an, verfolgt man mal aufmerksam über was in diesen Kreisen gesprochen und angeblich „diskutiert“ wird und wie und auf welchen Grundlagen dort Entscheidungen getroffen werden, dann packt mich das kalte Grausen. Nein, ich habe keine Lust mehr meine Meinung darüber in Watteworte zu packen.

Aktuell geht es wieder um das Gesetz zu den Intersperren. Auch als „Zensursula Gesetz“ bekannt, initiiert durch die ehemalige Familienministerin Ursula von der Leyen. Ihr könnt meine älteren Beiträge zu diesem Thema nachlesen und den Links folgen um einen Überblick zu erhalten.
Fakt ist, dass inzwischen selbst Herr Schäuble eingestanden hat, dass dieses Gesetz wohl nur Wahlkampftaktik gewesen ist um sich von anderen Parteien abzusetzen und dass dabei wohl Fehler begangen wurden.

Inzwischen möchte niemand mehr dieses Gesetz haben. Niemand, auch die Regierung nicht. Doch was passierte jetzt? Herr Köhler hat es jetzt unterschrieben. Damit ist es jetzt gültig.

Der normale Mensch fragt sich jetzt, warum man das Gesetz nicht einfach in der Luft zerreißt und in den Papierkorb wirft. Die Antwort ist banal wie bodenlos dumm: Weil niemand das Gesicht verlieren möchte. Oder anders: Weil unsere Herren und Damen Politiker keine Courage mehr zeigen eigene Fehler einzugestehen. Man möchte von der Leyen nicht schlecht aussehen lassen. Ein möglicher Vorschlag für ein Aufhebungsgesetz von der Opposition möchte man natürlich auch nicht annehmen – ist ja die Opposition, mit denen will man ja nun nicht zusammenarbeiten.

Es kann doch nicht angehen, dass Dinge durchgesetzt werden, nur weil sie irgendwann mal auf den Weg gebracht wurden, obwohl sie inzwischen niemand mehr haben möchte?!
Hey, Politiker! Wacht mal auf! Ihr reitet Euch immer weiter rein. Bitte stellt Euch einfach mal hin und sagt: „Wir wollen das nicht, da sind wir uns einig“ und zieht mal ausnahmsweise an einem Strang. Das Volk, das Euch gewählt hat, wird es Euch danken.

2 Kommentare zu “Köhler unterschreibt Internetsperren

  1. Dazu fällt mir spontan folgendes ein:

    Es ist texanisches Gesetz, das, wenn sich zwei Züge an einem Bahnübergang begegnen, beide Züge halten müssen und die Fahrt nicht eher wieder fortsetzen dürfen, bis der andere passiert hat.

    Mit dieser Regelung wollte ein Senator ein Gesetzeswerk ins Lächerliche ziehen und somit seine Verabschiedung verhindern. Aber seine Rechnung ging nicht auf – das Gesetz wurde in dieser Form rechtskräftig.

  2. wir sehen ja, was unsere Regierung so von Freiheiten hält. Da gibt’s ein sehr tolles Video auf Youtube zu von SpiegelTV. Unbedingt mal reinschauen.

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