{"id":2176,"date":"2010-02-18T10:03:27","date_gmt":"2010-02-18T09:03:27","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nsonic.de\/blog\/?p=2176"},"modified":"2010-02-18T10:47:45","modified_gmt":"2010-02-18T09:47:45","slug":"kohler-unterschreibt-internetsperren","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nsonic.de\/blog\/2010\/02\/kohler-unterschreibt-internetsperren\/","title":{"rendered":"K\u00f6hler unterschreibt Internetsperren"},"content":{"rendered":"<p>Wenn Dummheit und mangelnde Courage zusammen treffen, dann wird es gef\u00e4hrlich. Das lehrte man uns schon in der Schule und auch unseren Eltern und deren Eltern. Offenbar hilft das aber nicht. Gelerntes Grundwissen scheint zu weichen wenn man bestimmte \u00c4mter einnimmt. <\/p>\n<p><em>Mehr zu K\u00f6hler, von der Leyen, Internetsperren nach dem Klick<\/em><br \/>\n<!--more--><\/p>\n<p>Politiker sind ganz offensichtlich sehr anf\u00e4llig f\u00fcr so etwas. Ich m\u00f6chte hier klar stellen, dass ich nicht &#8220;die Politiker&#8221; verallgemeinern m\u00f6chte. Schaut man sich aber solche in den h\u00f6heren Position genauer an, verfolgt man mal aufmerksam \u00fcber was in diesen Kreisen gesprochen und angeblich &#8220;diskutiert&#8221; wird und wie und auf welchen Grundlagen dort Entscheidungen getroffen werden, dann packt mich das kalte Grausen. Nein, ich habe keine Lust mehr meine Meinung dar\u00fcber in Watteworte zu packen.<\/p>\n<p>Aktuell geht es wieder um das Gesetz zu den Intersperren. Auch als &#8220;Zensursula Gesetz&#8221; bekannt, initiiert durch die ehemalige Familienministerin Ursula von der Leyen. Ihr k\u00f6nnt <a href=\"https:\/\/www.nsonic.de\/blog\/tag\/zensur\/\">meine \u00e4lteren Beitr\u00e4ge zu diesem Thema<\/a> nachlesen und den Links folgen um einen \u00dcberblick zu erhalten.<br \/>\nFakt ist, dass inzwischen selbst Herr Sch\u00e4uble eingestanden hat, dass dieses Gesetz wohl nur Wahlkampftaktik gewesen ist um sich von anderen Parteien abzusetzen und dass dabei wohl Fehler begangen wurden.<\/p>\n<p><a target=\"_blank\" href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/netzwelt\/netzpolitik\/0,1518,678608,00.html\">Inzwischen m\u00f6chte niemand mehr dieses Gesetz haben<\/a>. Niemand, auch die Regierung nicht. Doch was passierte jetzt? <a target=\"_blank\" href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/netzwelt\/netzpolitik\/0,1518,678511,00.html\">Herr K\u00f6hler hat es jetzt unterschrieben<\/a>. Damit ist es jetzt g\u00fcltig. <\/p>\n<p>Der normale Mensch fragt sich jetzt, warum man das Gesetz nicht einfach in der Luft zerrei\u00dft und in den Papierkorb wirft. Die Antwort ist banal wie bodenlos dumm: Weil niemand das Gesicht verlieren m\u00f6chte. Oder anders: Weil unsere Herren und Damen Politiker keine Courage mehr zeigen eigene Fehler einzugestehen. Man m\u00f6chte von der Leyen nicht schlecht aussehen lassen. Ein m\u00f6glicher Vorschlag f\u00fcr ein Aufhebungsgesetz von der Opposition m\u00f6chte man nat\u00fcrlich auch nicht annehmen &#8211; ist ja die Opposition, mit denen will man ja nun nicht zusammenarbeiten.<\/p>\n<p>Es kann doch nicht angehen, dass Dinge durchgesetzt werden, nur weil sie irgendwann mal auf den Weg gebracht wurden, obwohl sie inzwischen niemand mehr haben m\u00f6chte?!<br \/>\nHey, Politiker! Wacht mal auf! Ihr reitet Euch immer weiter rein. Bitte stellt Euch einfach mal hin und sagt: &#8220;Wir wollen das nicht, da sind wir uns einig&#8221; und zieht mal ausnahmsweise an einem Strang. Das Volk, das Euch gew\u00e4hlt hat, wird es Euch danken. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Wenn Dummheit und mangelnde Courage zusammen treffen, dann wird es gef\u00e4hrlich. 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